Bestellung von Geschäftsführern mit Wohnsitz im Ausland für Gesellschaften mit Sitz in Brasilien
1. Gesetzliche Grundlagen Am 26. August 2021 wurde das Gesetz Nr. 14.195/2021, dass das Unternehmensumfeld in Brasilien vereinfachen und entbürokratisieren soll, verabschiedet. Unter den zahlreichen Änderungen, die durch das Gesetz Nr. 14.195/2021 eingeführt wurden, ist eine der wichtigsten die Möglichkeit, nicht in Brasilien wohnhafte Direktoren für Aktiengesellschaften mit Sitz in Brasilien zu wählen. Vor dem…
Die Regelung des Kohlenstoffmarktes in Brasilien
Mit der Verkündung des Dekrets Nr. 11.075, am 19. Mai 2022 (das „Dekret“), unternahm die brasilianische Bundesregierung einen wichtigen Schritt zur Schaffung des brasilianischen Kohlenstoffmarktes. Das Dekret regelt die Nationale Politik zum Klimawandel („PNMC“), die durch das Bundesgesetz Nr. 12187/2009 eingeführt wurde und eine Reihe von Sektoren auflistet, die ihre Treibhausgasemissionen („THG-Emissionen“) reduzieren müssen: Elektrische…
Kauf unter Eigentumsvorbehalt
Der Kauf unter Eigentumsvorbehalt ist im Código Civil, Lei 10.406/2002 geregelt. Bei dieser Kaufvertragsart verbleibt das Eigentum an einer beweglichen Kaufsache nach Abschluss des Kaufvertrages solange beim Verkäufer bis der vollständige Kaufpreis erbracht worden ist. Der Eigentumsvorbehalt kann sich nur auf eine ganz bestimmte, konkret definierte Sache erstrecken. Die Sache muss derart bestimmt sein, dass…
Ein Jahr nach der Arbeitsrechtsreform – Was hat sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer geändert?
Ein Jahr ist seit dem Inkrafttreten des Änderungsgesetzes zum Arbeitsrecht (Lei 13.467/2017) vergangen und viele Fragen sind immernoch unbeantwortet geblieben, wie zum Beispiel: Inwiefern haben sich die Arbeitsverhältnisse durch die Reform geändert? Sind wirklich positive Effekte bemerkbar, die auf das neue Gesetz zurückzuführen sind? Erfolgt die Anwendung des Gesetzes durch die Arbeitsgerichte korrekt? Werden Arbeitnehmerrechte…
Gerichtsstandsklausel in internationalen Verträgen und die Grenzen der brasilianischen Gerichtsbarkeit
Die Grenzen der brasilianischen Gerichtsbarkeit und der internationalen Zusammenarbeit sind in der Zivilprozessordnung, Gesetz 13.105 / 2015 (CPC), sowie im Gesetz zur Einführung in die Vorschriften des brasilianischen Rechts (LINDB), Gesetzesverordnung Nr. 4.657/1942 geregelt. In einigen Fällen ist die Zuständigkeit der brasilianischen Gerichte absolut und wirft keine Zweifel auf, beispielsweise, wenn der Beklagte unabhängig von…
Die Anerkennung aussergerichtlicher Vergleiche nach der Arbeitsrechtsre-form in Brasilien
Das Gesetz 13.467/2017, auch als „Arbeitsrechtsreform“ bekannt, führte einige Neuigkeiten des Brasilianischen Arbeitsrechts ein, wobei die Möglichkeit der Anerkennung von aussergerichtlichen, zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern unterzeichneten Vergleichen, die einschliesslich auf die derzeitigen Arbeits- und Berufsverhältnisse anwendbar sind, hervorzuheben ist. Es handelt sich um ein Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit im Bereich des Arbeitsgerichts, das im brasilianischen…
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